Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Dienstes PuckMail.AI, betrieben durch den im Impressum genannten Anbieter (nachfolgend "Anbieter" genannt).
PuckMail.AI ist eine Plattform für digitale Signaturen, die es Nutzern ermöglicht, Dokumente elektronisch zu signieren und Signaturvorgänge zu verwalten.
Der Anbieter stellt den Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf der sie Dokumente hochladen, versenden und digital signieren können.
Der Dienst wird in einer kostenlosen Basisversion ("FREE") und ggf. in kostenpflichtigen Erweiterungen ("PRO") angeboten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies für die Nutzer zumutbar ist.
Der Anbieter ist Softwarehersteller und erbringt ausdrücklich keine Rechtsberatung. Die Nutzung der Funktionen ersetzt keine anwaltliche Prüfung. Der Anbieter gewährleistet die Konformität der technischen Infrastruktur (z.B. Serverstandort), nicht jedoch die rechtliche Zulässigkeit der vom Nutzer individuell genutzten Inhalte oder Dokumente.
Für die Nutzung von PuckMail.AI ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
Der Nutzer ist für die Sicherheit seines Zugangs (E-Mail, Passwort) selbst verantwortlich. Alle Handlungen, die unter dem Account des Nutzers vorgenommen werden, werden dem Nutzer zugerechnet.
Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten. Durch das Einstellen von Inhalten gewährt der Nutzer dem Anbieter jedoch das nicht-exklusive, weltweite und gebührenfreie Recht, diese Inhalte zum Zweck der Bereitstellung des Dienstes zu speichern, zu vervielfältigen und zu verarbeiten.
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die:
Der Anbieter führt keine generelle Vorabprüfung der Nutzerinhalte durch. Er behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen, ohne Vorankündigung zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Es kann jedoch keine Garantie für eine 100%ige Verfügbarkeit übernommen werden (z.B. wegen Wartungsarbeiten oder technischer Störungen).
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Sofern der Dienst mit Begriffen wie „DSGVO-Konformität“ oder ähnlichen Garantien beworben wird, beschränkt sich diese Zusage ausschließlich auf die technische Datenverarbeitung durch den Anbieter selbst. Wir sichern zu, dass:
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen und damit den Vertrag beenden.
Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnisses mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. bei schweren Verstößen gegen diese AGB) bleibt unberührt.
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Setzt der Nutzer die Nutzung des Dienstes nach Inkrafttreten der Änderungen fort, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.
Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen sind. Im Falle einer Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.